Das Wichtigste in Kürze

Sehr geehrte Stimmbürgerin
Sehr geehrter Stimmbürger

Nachstehend unterbreitet Ihnen die Primarschulbehörde Frauenfeld den Voranschlag für das Jahr 2023 und die Investitionsrechnung mit Bemerkungen und Anträgen.

Der Voranschlag der Erfolgsrechnung 2023 schliesst – bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 57% – mit einem Aufwand von 43’649’800 Franken und einem Ertrag von 43’814’700 Franken ab. Der Ertragsüberschuss beträgt 164’900 Franken.
In der Investitionsrechnung resultiert eine Nettoinvestition von 7’502’000 Franken.

Im Jahr 2023 wird mit leicht sinkenden Steuereinnahmen gerechnet. Die Stadt Frauenfeld geht davon aus, dass bei den juristischen Personen (Firmen), aufgrund des wirtschaftlich schwierigen Umfeldes, die Steuererträge leicht rückläufig sind.

Die Neugestaltung des Beitragsgesetzes ist seit 2021 spürbar. Die Abgaben an den kantonalen Finanzausgleich haben sich bei rund 2.5 Mio. Franken eingependelt. Die Ausschläge bei den Ablieferungen sind viel moderater als früher. Mit dem neuen System muss noch Erfahrung gesammelt werden. Die Prognosewerte sind mit entsprechender Vorsicht zu betrachten.

Aufgrund des erwarteten Steuerertrags, der Abgaben an den Finanzausgleich und der Auflösung der ersten Tranche der Neubewertungsreserve Finanzvermögen kann eine Einlage in den Erneuerungsfonds für Schulbauten getätigt werden. Die Einlage von 890’600 Franken ist gleich hoch wie die Entnahme aus der Neubewertungsreserve. Die Einlage in den Erneuerungsfonds wird helfen, die Abschreibungslast, trotz den bevorstehenden grossen Investitionen bei den Schulbauten, tief zu halten.

Bei den Besoldungen wurde höher budgetiert. Der Personalaufwand steigt einerseits wegen der allgemeinen Teuerungsanpassung und den jährlichen Stufenanstiegen, andererseits aufgrund zusätzlicher Stellen für die auf Sommer 2023 geplante Erweiterung des Tagesschulangebots in der Schulanlage Schollenholz, der Fremdsprachenklasse für ukrainische Schülerinnen und Schüler und je einer zusätzlich geplanten Abteilung im Kindergarten und in der Primarschule. Ebenso tragen die Sanierungsbeiträge an die Pensionskasse und steigende Sozialversicherungsprämien dazu bei, dass mit rund 5% zusätzlichen Kosten gerechnet wird.

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Kindergärten und Primarschulen steigt mit 1992 gegenüber dem Vorjahr (1978) an. Es macht sich einerseits bemerkbar, dass zurzeit rund 20 Kinder aus der Ukraine in Frauenfeld beschult werden. Andererseits wurden mehr als 50 Kinder, trotz Erreichen des Eintrittsalters, von den Eltern zurückgestellt und nicht in den Kindergarten eingeschult. Diese Zahl ist wie im Vorjahr sehr hoch (20%). Es ist davon auszugehen, dass im kommenden Sommer mehr Eintritte in den Kindergarten zu verzeichnen sein werden.
Momentan führt die Primarschulgemeinde 74 Regelklassen (Vorjahr: 73), 26 Kindergartenabteilungen (26) sowie einen Kindergarten Übermut, eine Fördergruppe und zwei Integrationsklassen. Die prognostizierten Schülerzahlen für die kommenden Jahre zeigen auf der Kindergarten- und Primarstufe einen Aufwärtstrend.

Rund zwei Drittel der Ausgaben entfallen auf den Personalaufwand, dessen Höhe durch die Besoldungsverordnung des Kantons vorgegeben ist. Der Aufwand gliedert sich wie folgt: 66% Personalaufwand, 16% Sach- und übriger Betriebsaufwand, 7% ordentliche Abschreibungen, 1% Finanzaufwand, 2% Einlage in den Erneuerungsfonds für Baufolgekosten, 6% Ablieferung in den Finanzausgleich des Kantons, 2% Zahlungen an andere Gemeinden inkl. Steuerbezugsprovisionen an die Stadt. Teilweise beeinflussbar ist der Sach- und übrige Betriebsaufwand von 16%. Die Einnahmen setzen sich aus 86% Steuern sowie 14% Entgelten und übrigen Erträgen zusammen. Der finanzielle Handlungsspielraum der Behörde ist beschränkt.

In der Investitionsrechnung finden sich Posten für den Gesamtersatz der Informatik, die letzte Etappe der Gesamtsanierung der Schulanlage Schollenholz, die zweite Etappe der Gesamtsanierung des Kindergartens Stadt, die erste Etappe für den Fensterersatz in der Schulanlage Ergaten und die Planung der Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Erzenholz. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 7.502 Mio. Franken.

Im Finanzplan wird mit leicht steigenden Steuererträgen gerechnet. Ebenso sind die Belastungen durch die Änderungen des Beitragsgesetzes für die Primarschulgemeinde berücksichtigt. Die vorliegenden Prognosewerte sind mit entsprechender Zurückhaltung und Vorsicht zu betrachten, da sich einzelne Werte wie Steuerausfälle, Steuerkraft, benötigte Mittel der finanzschwachen Schulgemeinden und Finanzausgleichszahlungen stark gegenseitig beeinflussen.

Antrag

Die Primarschulbehörde Frauenfeld ersucht Sie, sehr geehrte Stimmbürgerin, sehr geehrter Stimmbürger, den Voranschlag 2023 mit einem Steuerfuss von 57% zu genehmigen.

Frauenfeld, 27. September 2022

PRIMARSCHULGEMEINDE FRAUENFELD
Die Primarschulbehörde